Deutsche Klima-Nabelschau?

Der Klima-Streik ist nicht ohne Grund jung und global.

Wider besseren Wissens hat die heutige Generation den Klimawandel forciert anstatt ihn auszubremsen. Darunter werden junge und zukünftige Generationen am meisten zu leiden haben. Mittlerweile wird die Klimakrise auch im Hier und Heute spürbar und junge Menschen gehen auf die Straße um Generationengerechtigkeit einzufordern.

Trotzdem heißt es immer wieder, Klimaschutz sei zwar wichtig, Deutschland könne aber mit seinem zwei-Prozent-Anteil an den globalen Treibhausgasemissionen den Klimawandel sowieso nicht aufhalten. Deutschland solle daher keinen Klima-Sonderweg gehen. Zuletzt konnte man das in der gestrigen Schlussrunde der #btw21 Spitzenkandidierenden hören und anschließend bei Dieter Nuhr. Und das einen Tag vor dem globalen Klimastreik.

Diese Sichtweise ist natürlich bequem: Man bekennt sich zu den Klimazielen, kann aber dem Handlungsdruck elegant ausweichen, indem man auf andere Länder mit höheren Treibhausgasemissionen verweist und ambitionierte nationale Klimaschutzforderungen und Maßnahmenvorschläge als naiv diskreditiert.

Ein Teil des Arguments stimmt ja auch: Die Klimakrise lässt sich nicht allein durch eine Transformation der deutschen Energie-, Verkehrs-, Landwirtschafts-, Gebäude- und Industriesektoren bekämpfen – aber eben auch nicht ohne! Eine Klimawende in Deutschland ist zwar für sich genommen noch nicht hinreichend, aber notwendig, um die globalen Treibhausgasemissionen effektiv zu reduzieren und uns an die Folgen des Klimawandels anzupassen, die wir schon jetzt nicht mehr verhindern können.

Allein mit dem Verweis auf die Globalität der Klimakrise ist wenig gewonnen. Der mitunter geäußerte Vorwurf einer realitätsfernen deutschen Klima-Nabelschau, die die Lage in der Welt ignoriert, ist irreführend. Wer meint, wir bräuchten keine ambitionierte deutsche Klimapolitik, weil es sich bei der Klimakrise um ein globales Problem handele, zu dessen Lösung Deutschland kaum beitragen könne, hat Klimapolitik noch nicht richtig verstanden.

In der Tat ist – anderslautenden Gerüchten zum Trotz – weit und breit keine Weltregierung in Sicht, die die Klimakrise lösen könnte. Auch das 1,5°-Ziel ist realistisch gesehen nicht mehr zu erreichen. Das ist aber kein Grund sich zurückzulehnen. Wir haben eine Global Governance Architektur, in der staatliche und nichtstaatliche Akteure auf internationaler Ebene zusammenarbeiten, um Probleme wie die Klimakrise anzugehen und klimapolitisch das retten, was noch zu retten ist. Das ist mühsam, aber lohnenswert, wenn man die Alternativen betrachtet. Deutschland ist ein wichtiger Akteur in diesen Prozessen und stünde mit höheren Ambitionen in der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen keineswegs alleine da.

Die Staaten dieser Welt haben sich im Pariser Klimaabkommen zum Klimaschutz verpflichtet. Umgesetzt werden muss das internationale Abkommen – Überraschung – von eben diesen Staaten. Alle Staaten – insbesondere die großen – müssen sich im Klimaschutz engagieren. Erst gemeinsam ist ihr Engagement hinreichend für eine global effektive Klimapolitik. Aus diesem Grund ist Fridays for Future auch keine nationale Bewegung, sondern eine globale. Nicht nur in Deutschland wurde heute dafür demonstriert, dass die Staaten ihren Verpflichtungen nachkommen, sondern nahezu überall auf der Welt.

Deutschland ist die größte Volkswirtschaft Europas und die viertgrößte der Welt. Eine effektive deutsche Klimapolitik muss sich daher sowohl nach innen als auch nach außen richten. Nach innen ist die Dekarbonisierung längst eine gesetzlich verankerte nationale Verpflichtung. Die gilt auch für diejenigen, die beim Klimaschutz lieber auf China verweisen. Erst kürzlich wurde das Klimaschutzgesetz nachgeschärft, nachdem das Bundesverfassungsgericht klargestellt hatte, dass das vorherige Gesetz nicht generationengerecht war. Um die dort festgesetzten nationalen Klimaziele zu erreichen, braucht es konkrete, sektorspezifische und -übergreifende Maßnahmen von und für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Und zwar nicht erst irgendwann, sondern jetzt.

Nach außen hat Deutschland viel Einfluss über seine zwei Prozent hinaus. So hat sich beispielsweise die Europäische Union zum Ziel gesetzt, innerhalb der nächsten 30 Jahre klimaneutral zu werden. Ob dies auch gelingen wird, hängt wesentlich vom Verhalten Deutschlands ab. Die deutschen Handelsverflechtungen und diplomatischen Beziehungen enden aber längst nicht an den Grenzen Europas. Um dieses Potenzial für den globalen Klimaschutz zu heben, muss Deutschland seine internationale Handels- und Investitionspolitik sowie Außen- und Entwicklungspolitik klimapolitisch nachschärfen. Ähnliches gilt für global tätige deutsche Unternehmen. Beispielsweise sollte sich Deutschland für nationale und internationale Regeln und Maßnahmen starkmachen, die verhindern, dass in Deutschland und Europa eingesparte Emissionen einfach in andere Länder ausgelagert werden (carbon leakage).

Als frühes Industrieland hat Deutschland eine besondere Verantwortung und kann heute andere dabei unterstützen, Treibhausgasemissionen zu vermeiden und Klimaanpassungsmaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Außerdem gilt es, klimapolitische Impulse Dritter aufzunehmen, denn wie wir die Klimakrise am effektivsten bekämpfen können, ist ein globaler Lernprozess.

Die Tatsache, dass Deutschland den Klimawandel nicht allein ausbremsen kann, sollte Antrieb und nicht Hindernis einer national und international ambitionierten, kooperativen deutschen Klimapolitik sein. Das sind wir den jungen und zukünftigen Generationen schuldig.

Autor: Michael Rose

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