Zukunftsgerechtigkeit im Parlament stärken

Blick auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin

In diesem Jahr hat der vielen Bürgerinnen und Bürgern leider gänzlich unbekannte Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung zwei Fachgespräche zu der Frage geführt, wie sich das Gremium weiterentwickeln könnte. Das erstmals 2004 eingesetzte parlamentarische Gremium ist Mitglied im Netzwerk der Institutionen für zukünftige Generationen und besteht aus Abgeordneten aller Fraktionen. Der Beirat ist vor allem für die parlamentarische Begleitung der nationalen Nachhaltigkeitspolitik zuständig und überprüft formal, ob die Bundesministerien ihre Regelungsentwürfe einer Nachhaltigkeitsprüfung als Teil der Gesetzesfolgenabschätzung unterziehen. Daneben befasst sich der Beirat eigenständig mit relevanten Nachhaltigkeitsthemen und ist bestrebt, Debattenimpulse zu setzen.

Trotz der hohen demokratischen Legitimität des Beirats, der sich aus gewählten Abgeordneten zusammensetzt, gilt seine Wirkung als stark begrenzt. Dies führte über die Jahre immer wieder zu Unzufriedenheit und Forderungen nach Reformen. Fellow Dr. Michael Rose wurde daher im Mai 2023 als Sachverständiger in eine Sitzung des Beirats im Bundestag eingeladen, um Vorschläge zu bewerten und zu entwickeln, wie sich der Beirat weiterentwickeln sollte und zu einer stärkeren Stimme für Zukunftsgerechtigkeit im Parlament werden könnte. Der Vortrag beginnt mit einer kritischen Analyse und endet mit konkreten Reformvorschlägen. Die Stellungnahme und die Präsentation sind auf den Seiten des Bundestags abrufbar, ebenso wie das Wortprotokoll und die Videoaufnahme der Sachverständigenanhörung, die auch die anschließende Diskussion mit den Abgeordneten aufgezeichnet haben:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw21-pa-nachhaltigkeitsbeirat-weiterentwicklung-948964